Abstimmung

Communiqués 17.05.2021

Damit Prämien nicht zum Notfall werden: Jetzt raus aus der Prämienfalle!

Am 13. Juni 2021 stimmt der Kanton Zürich über die kantonale Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle» ab. Für das überparteiliche Komitee, bestehend aus SP, AL, den Grünen, EVP und der Mitte, ist klar, dass der Kanton endlich seine Verantwortung bei der Prämienverbilligung wieder übernehmen muss. Die Krankenkassenprämien steigen seit Jahren ungebremst, und zwar schneller als […]

Gesundheit
Communiqués 26.04.2021

Die Mitte Kanton Zürich fasst Abstimmungsparolen für den 13. Juni 2021

Knapp einen Monat nach ihrer Gründung hat die Mitte Kanton Zürich ihre ersten Parolen für die Abstimmung vom 13. Juni 2021 gefasst. Die Partei unterstützt besonders ihre kantonale Volksinitiative «Raus aus der Prämienfalle», welche den Kanton bei der individuellen Prämienentlastung in die Verantwortung nimmt. Für die Mitte Kanton Zürich ist klar, dass die steigenden Krankenkassenprämien […]

Staatspolitik und Recht
Communiqués 27.03.2021

Aufbruch zur Mitte

Heute haben sich CVP und BDP zur Die Mitte Kanton Zürich zusammengeschlossen und setzen sich in Zukunft mit vereinten Kräften für eine lösungsorientierte Politik für den Kanton Zürich ein. Der Fusion voraus ging ein Namenswechsel: Aus der CVP Kanton Zürich wurde Die Mitte Kanton Zürich. „Es ist ein Abschied von etwas Vertrautem“, so Parteipräsidentin Nicole […]

Staatspolitik und Recht
Communiqués 07.03.2021

CVP zufrieden mit den Abstimmungsresultaten

Am heutigen Abstimmungssonntag ist die Stimmbevölkerung des Kantons Zürich allen Parolen der CVP gefolgt. Die Partei zeigt sich erleichtert über diesen Ausgang, besonders auch über die Annahme des Sozialhilfegesetzes. Nun herrscht endlich juristische Klarheit.

Staatspolitik und Recht
Newsletter 17.11.2020

Urnenabstimmung als Alternative zur Gemeindeversammlung

In den letzten Wochen hat sich die Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in der gesamten Schweiz verschärft. Die Gemeinden machen sich Sorgen, ob sie die vorgesehen Gemeindeversammlungen durchführen können. Der Regierungsrat hat im Schnelldurchlauf eine Gesetzesvorlage vorbereitet. Diese wurde von der zuständigen Kommission leicht abgeändert. Die CVP ist klar der Meinung, dass eine Gemeindeversammlung […]

Staatspolitik und Recht
Communiqués 27.09.2020

Zusatzleistungsgesetz angenommen: CVP erleichtert über Abstimmungsresultat

Am heutigen Abstimmungssonntag ist die Stimmbevölkerung des Kantons Zürich beim Zusatzleistungsgesetz der Parole der CVP gefolgt. Die Partei zeigt sich erleichtert über seine Annahme. Endlich nimmt der Kanton seine Verantwortung wahr.

Staatspolitik und Recht
Uncategorized 03.09.2020

Richtigstellung: SP Broschüre gibt nicht Parolen der CVP wieder

In den letzten Tagen hat die SP Kanton Zürich eine Abstimmungsbroschüre in alle Haushalte verteilen lassen. Obwohl sich die Titelseite dieser Broschüre auf das überparteiliche Abstimmungskomitee zum Zusatzleistungsgesetz bezieht und daher alle Logos der unterstützenden Parteien darauf abgebildet sind, befasst sich die restliche Broschüre lediglich mit den Abstimmungsparolen der SP. Durch die Titelseite kann aber der Trugschluss entstehen, d...
Artikel 02.09.2020

Ja zu höheren Kinderabzügen

Ein Ja zu höheren Kinderabzügen bedeutet mehr Steuergerechtigkeit für Eltern, besonders für alle, die in einem höheren Pensum arbeiten. Es ist ein Ja zur Stärkung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und der Schweizer Wirtschaft.

Familie
Communiqués 09.02.2020

Gefährliche Steuervorlagen abgelehnt: CVP erleichtert über Abstimmungsresultate

Am heutigen Abstimmungssonntag ist die Stimmbevölkerung im Kanton Zürich den Parolen der CVP fast überall gefolgt. Die Partei zeigt sich besonders erleichtert über die Ablehnung der Steuervorlagen, welche wichtige Entlastungen für den Mittelstand gefährdet hätten.

Staatspolitik und Recht
Communiqués 01.09.2019

Steuervorlage angenommen – Alle gewinnen!

Am heutigen Abstimmungssonntag haben die stimmberechtigten Zürcher die «Steuervorlage 17» angenommen. Die CVP ist erfreut über diesen Ausgang, sie stellte sich klar hinter die Vorlage.

Wirtschaft
Communiqués 10.04.2019

Abstimmung zur Heiratsstrafe annulliert – wir fordern Gegenvorschlag ohne Ehe-Definition

Das Bundesgericht hat heute einen historischen Entscheid gefällt. Zum ersten Mal in der Geschichte der Eidgenossenschaft wird eine nationale Abstimmung annulliert und kommt somit erneut vors Volk. Wir fordern eine erneute parlamentarische Diskussion über die Initiative zur Abschaffung der Heiratsstrafe, welche in einem Gegenvorschlag ohne Ehe-Definition münden soll.

Staatspolitik und Recht
Communiqués 10.02.2019

Nein zum Wassergesetz: CVP nicht zufrieden mit den Abstimmungsresultaten

Enttäuscht hat die CVP Kanton Zürich zur Kenntnis genommen, dass das Zürcher Stimmvolk sich gegen das neue Wassergesetz und das neue Hundegesetz ausgesprochen hat. Die Partei hatte beide Vorlagen unterstützt.

Staatspolitik und Recht

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