CVP Zürich - Page 5 of 15 -

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Communiqués 29.10.2019

Entlastung für Nachtschwärmer

Die CVP Kanton Zürich begrüsst die Abschaffung des Nachtzuschlages im ZVV. Dies bedeutet für viele Nachtschwärmer eine Erleichterung. Wir hoffen, dass dadurch noch mehr Personen für ihre nächtliche Freizeitaktivitäten den ÖV benutzen und somit sich und alle anderen weniger gefährden und die Umwelt schonen.

Service public & Verkehr
Newslettter 28.10.2019

Keine Deponie auf Vorrat

Über 80 Prozent der Abfälle werden stofflich und energetisch verwertet. Der Rest aber muss deponiert werden und daher ist eine Deponie das letzte unverzichtbare Glied in der Abfallentsorgung. Der Kanton hat sich in der Richtplanung der letzten Jahre für 15 Standorte entschieden, welche aus über 250 möglichen Varianten sorgfältig geprüft und als geeignet erachtet wurden.

Umwelt und Energie
Newslettter 28.10.2019

Keine unnötige Verzögerung beim Kaserneareal

Der Rat lehnte die Überweisung des Feigenblattpostulates "Kasernenareal: Auch ein digitaler Leuchtturm für den Kanton Zürich" der FDP mit Unterstützung der CVP ab.
Newslettter 28.10.2019

Yvonne Bürgin neue Präsidentin der Jugendhilfekommission

Heute wählte der Kantonsrat die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Mitglieder der Jugendhilfekommission 2019-2023. Als Präsidentin der Kommission amtet neu Yvonne Bürgin.
Newslettter 21.10.2019

Gegenvorschlag als Antwort zur Initiative für ein Musikschulgesetz

Der von der Kommission für Bildung und Kultur und der Regierung ausgearbeitete Gegenvorschlag ist die Antwort zur Initiative für ein neues Musikschulgesetz, welche den Zugang zur musikalischen Bildung an anerkannten Musikschulen für junge Menschen regelt.

Bildung und Forschung
Communiqués 20.10.2019

Erfolg: CVP bleibt auf Kurs und trotzt grüner Welle

Der Klimawandel hat den Wahlkampf wie kein anderes Thema geprägt. Die CVP hat es geschafft, den Wähleranteil auf nationaler Ebene zu halten - trotz grüner Welle und dem medial herauf beschworenen Untergang der Partei. Im Kanton Zürich wird die CVP mit einem Nationalrat in die neue Legislaturperiode starten. Im Ständerat wird die CVP erwartungsgemäss zu den stärksten Kräften zählen.
Newslettter 01.10.2019

Mehrheit unterstützt Gebühr für Spitalnotfall

Die CVP unterstützt die Forderung der Motion „Einführung einer Gebühr für das Aufsuchen einer Notfallabteilung eines Spitals“, hat doch die CVP diese Motion mitformuliert und mitunterzeichnet. „Gut ein Drittel aller Fälle auf der Notfallstation sind Bagatellfälle und könnten sehr gut in der Hausarztpraxis, in einer Permanence oder in einer öffentlichen Apotheke behandelt werden. Gerade diese […]

Gesundheit
Newslettter 01.10.2019

Einheitliche Finanzierung für ambulant und stationär

Das Postulat von CVP-Kantonsrat Lorenz Schmid „Einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Gesundheitsleistungen“ wurde mit wenigen Gegenstimmen gegen den Willen der Regierung überwiesen. „Ich bin dankbar und hocherfreut über die klare Zustimmung zum Postulat. Sie verpflichtet die Zürcher Regierung positiv und konstruktiv auf die Gesundheitsdirektorenkonferenz für eine einheitliche Finanzierung einzuwirken̶...

Gesundheit
Newslettter 23.09.2019

Lichtblicke für die Zeughäuser auf dem Kaserneareal

Der Regierungsrat sah für die Zeughäuser auf dem Kaserneareal einen Baurechtsvertrag mit der Stadt Zürich und eine Beteiligung an den dringend notwendigen Renovationskosten der Zeughäuser von Stadt und Kanton vor. Seit der Rat im Januar dieses Jahres die entsprechende Vorlage gegen den Willen der CVP abgelehnt hat, zerfallen die Zeughäuser weiter. Sowohl die GLP wie auch die FDP scheinen […]
Newslettter 17.09.2019

Gegen eine Erhöhung der Studiengebühren

Mit der Motion „Angleichung der Studiengebühren an die Realität“ sollten Studiengebühren an der Universität Zürich und an den Fachhochschulen um 500 Franken pro Semester erhöht werden können. Eine Anhebung der Studiengebühren würde die gesamten interkantonalen Vereinbarungen über den Haufen werfen. Die Leidtragenden wären die Studierenden: Für diese bedeutet die Erhöhung der Gebühren von 1000 Franken pro Jahr nämli...
Newslettter 17.09.2019

Weniger Vorschriften für Krippen

Ein Postulat zur Stärkung der Krippen, welches von der CVP mitunterzeichnet wurde, ist heute im Rat überwiesen worden. Die Empfehlung vom Bundesamt für Sozialversicherungen BSV macht deutlich, dass noch viel Potential vorhanden ist, um die Betriebskosten von Krippen auf ein vernünftiges Mass herunter zu bringen. Davon profitieren sowohl die Eltern wie auch die verantwortlichen Gemeinden. […]
Newslettter 10.09.2019

Soziallastenausgleich: Ein guter Kompromiss für alle Gemeinden

Die Soziallasten sind unter den einzelnen Gemeinden des Kantons sehr ungleich verteilt. Entsprechend fällt die Belastung der Gemeindefinanzen auch sehr unterschiedlich aus. Gründe dafür sind die unterschiedliche Verkehrs- und Siedlungsstruktur und damit die einhergehende Bevölkerungsstruktur. Diese soziodemografischen Faktoren können von den jeweiligen Gemeinden kaum beeinflusst werden. Den grössten Anteil am Gesamtaufwand verursachen dabei...

Staatspolitik und Recht

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