Die Mitte Kanton Zürich - Page 20 of 22 -

Die Mitte Kanton Zürich
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Vernehmlassung 14.11.2016

Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen.

Gesundheit
Communiqués 03.11.2016

Medienmitteilung des Komitees «Für eine vernünftige Raumplanung»: Blumenwiesen nicht dem Profitstreben des ZBV opfern

Das Komitee «Für eine vernünftige Raumplanung» mit Vertretern der BDP, CVP und EVP lehnt die Umsetzungsvorlage der Kulturlandinitiative entschieden ab. Sie untergräbt die moderne Raumplanung und ist ökologischer Unsinn. Sie ist bürokratisch, teuer und dient nur dem Profitstreben des Zürcher Bauernverbands. Der ZBV will ökologisch wertvolle Flächen zu Äckern „aufwerten“ und opfert dabei bereitwillig Blumen und Tiere. Die durch die V...
Communiqués 02.11.2016

Das Fundament für die zukünftige Entwicklung des Hochschulquartiers ist gelegt – die CVP wehrt sich gegen ein zu enges Korsett

Die ETH, die Universität und das Universitätsspital sind für Zürich ein bedeutender Standortvorteil mit Ausstrahlungskraft weit über die Kantons- und Landesgrenzen hinaus. Damit dieser auch in Zukunft gesichert werden kann, ist es essentiell, dass sich die Institutionen angemessen entwickeln können. Die CVP unterstützt daher den von der Kommission für Planung und Bau verabschiedeten Richtplaneintrag zum Hochschulgebiet Zürich-Zentrum. Si...

Staatspolitik und Recht
Communiqués 01.11.2016

Korrektur bei der Besteuerung von Start-ups ist dringend nötig

Die CVP Kanton Zürich hat erfreut die Änderung der Steuerpraxis für Jungunternehmen zur Kenntnis genommen. Wie die Finanzdirektion sieht auch sie die Wichtigkeit, Start-ups im Kanton Zürich entsprechend zu fördern.

Wirtschaft
Communiqués 27.10.2016

Silvia Steiner neue Präsidentin der EDK

Mit Freuden haben wir vernommen, dass die Konferenz der Erziehungsdirektorinnen und -direktoren CVP-Regierungsrätin Silvia Steiner zur neuen Präsidentin gewählt hat.

Bildung und Forschung
Communiqués 22.10.2016

CVP fasst Abstimmungsparolen für den 27. November

Die CVP Kanton Zürich hat an ihrer Delegiertenversammlung die Parolen zu den Abstimmungsvorlagen vom 27. November gefasst. Die Delegierten bestätigten die Nein-Parole des Kantonalvorstandes zur kantonalen Volksinitiative „Schutz der Ehe“. Ebenfalls keine Unterstützung erhielt die nationale Vorlage „Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie“. Die Nein-Parole zur Umsetzung der Kulturlandinitiative war bereits am 22. August beschlo...

Umwelt und Energie
Communiqués 10.10.2016

Kulturlandschutz ist erfüllt – Nein zu einem radikalen Baugesetz

Die CVP Kanton Zürich hat die Nein-Parole zur Umsetzungsvorlage der Kulturlandinitiative vom 27. November beschlossen. Nach der Totalrevision des kantonalen Richtplans erachtet die CVP Kulturland als besser geschützt als dies mit der Annahme der Vorlage der Fall wäre.

Staatspolitik und Recht
Communiqués 25.09.2016

Der Kanton Zürich folgt den Empfehlungen der CVP

Die CVP Kanton Zürich hat sich trotz verlockendem Titel klar gegen die kantonale Volksinitiative «Bezahlbare Kinderbetreuung für alle» ausgesprochen. Nun zeigt sie sich erleichtert, dass die Kampagne gegen das wirtschaftsschädigende Vorhaben erfolgreich war und das Stimmvolk die Vorlage ablehnte. Ebenso erfreut ist sie über die Ablehnungen der Initiativen «AHVplus» und «Grüne Wirtschaft».

Staatspolitik und Recht
Vernehmlassung 23.09.2016

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Entwurf für ein Mehrwertausgleichsgesetz (MAG)

Der Bedarf, den Ausgleich von Mehr- und Minderwerten aufgrund von Planungsmassnahmen in eine rechtsverbindliche Form zu überführen, ist für die CVP Kanton Zürich unbestritten. Schliesslich verlangt dies nicht zuletzt das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG), das 2013 von den Stimmberechtigten angenommen wurde.

Staatspolitik und Recht
Vernehmlassung 08.09.2016

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (Koordination Wahlen und Amtsantritte)

Gerne äussert sich die CVP zur Vernehmlassung fristgerecht wie folgt: Generelle Würdigung Die CVP bekräftigt den Revisionsbedarf des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und begrüsst die Bearbeitung aufgrund von Umfang, Themenschwerpunkten und zeitlicher Dringlichkeit in folgenden drei Etappen: bessere Koordination der Wahl bzw. des Amtsantritts verschiedener Organe; inhaltliche und organisatorische Fragen, deren Prüfung und […...

Staatspolitik und Recht
Communiqués 05.09.2016

Zum Rücktritt von Franco Albanese

Franco Albanese hat heute der CVP Kanton Zürich seinen Austritt aus der Partei und seinen Übertritt zur SVP mitgeteilt. Der Austritt kommt für Fraktion und Parteileitung überraschend. Gerade in Wirtschafts- und Finanzfragen, die derzeit aktuell sind, politisierte er auf Parteilinie. Allerdings stellt die CVP fest, dass F. Albanese sich in sozialen und ökologischen Fragen, die auch für mittelständische Gewerbetreibende von Relevanz sind, zu...
Communiqués 02.09.2016

Pressemitteilung zum KEF 2017- 2020 und Budget 2017: Zu früh zum Jubeln!

Die Regierung legt erfreulicherweise einen KEF 2017-2020 und ein Budget 2017 mit einer schwarzen Null vor. Der mittelfristige Ausgleich, der in der letzten Periode noch um 1.8 Mrd. Franken verfehlt wurde, zeigt für die Jahre 2013 – 2020 ein Plus von 34 Mio. Franken auf. Die CVP stellt erfreut fest, dass die Regierung ihre Planung korrigiert hat. Sie berücksichtigt nun endlich die finanzpolitischen Eckwerte, welche die CVP seit Jahren einforde...

Staatspolitik und Recht

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