Vernehmlassung

Vernehmlassung 20.12.2019

Vernehmlassung betreffend Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele. Die Stellungsnahme finden Sie hier als PDF.

Staatspolitik und Recht
Vernehmlassung 10.12.2019

Vernehmlassung Vorentwurf für eine Mehrwertausgleichsverordnung (MAV)

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Vorentwurf für eine Mehrwertausgleichsverordnung (MAV). Die Stellungsnahme finden Sie hier als PDF.
Vernehmlassung 03.03.2017

Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG).

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG).

Bildung und Forschung
Vernehmlassung 14.11.2016

Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen.

Gesundheit
Vernehmlassung 23.09.2016

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Entwurf für ein Mehrwertausgleichsgesetz (MAG)

Der Bedarf, den Ausgleich von Mehr- und Minderwerten aufgrund von Planungsmassnahmen in eine rechtsverbindliche Form zu überführen, ist für die CVP Kanton Zürich unbestritten. Schliesslich verlangt dies nicht zuletzt das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG), das 2013 von den Stimmberechtigten angenommen wurde.

Staatspolitik und Recht
Vernehmlassung 08.09.2016

Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (Koordination Wahlen und Amtsantritte)

Gerne äussert sich die CVP zur Vernehmlassung fristgerecht wie folgt: Generelle Würdigung Die CVP bekräftigt den Revisionsbedarf des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und begrüsst die Bearbeitung aufgrund von Umfang, Themenschwerpunkten und zeitlicher Dringlichkeit in folgenden drei Etappen: bessere Koordination der Wahl bzw. des Amtsantritts verschiedener Organe; inhaltliche und organisatorische Fragen, deren Prüfung und […...

Staatspolitik und Recht
Vernehmlassung 05.07.2016

Gesamtprojekt für eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich; Vernehmlassung zum Spezialgesetz

Die CVP der Stadt und des Kantons Zürich bedankt sich für die Möglichkeit, am Vernehmlassungsverfahren teilnehmen zu können. Grundsätzlich erachten wir das Gesamtprojekt für eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich als prüfenswert. Die Notwendigkeit für dieses Projekt ist erwiesen und die angestrebte Lösung kann viele Anliegen abdecken. Die CVP nimmt […]

Service public & Verkehr
Vernehmlassung 29.06.2016

Gesetz über die Nutzung des Untergrundes: Vernehmlassung Motion „Nutzung des tiefen Untergrundes (Geothermie)“, KR-Nr. 103/2012

Die CVP Kanton Zürich bedankt sich für die Möglichkeit, an der Vernehmlassung zum Gesetz über die Nutzung des Untergrundes teilzunehmen. Grundsätzlich begrüsst die CVP Kanton Zürich, dass der Regierungsrat die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Untergrundes im Kanton Zürich in einem Gesetz festlegen will. Das schafft Rechts- und Investitionssicherheit für alle Beteiligten, was es […]

Umwelt und Energie

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