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Vernehmlassung

  • Vernehmlassung 27.01.2020

    Vernehmlassung zur Änderungen des Gesetzes über die Pädagogische Hochschule und der Lehrpersonalverordnung (Ausbildung Lehrkräfte Kindergartenstufe, Lohnkategorie Lehrkräfte Kindergartenstufen)

    Für die Ausbildung zur Lehrtätigkeit im Kindergarten wird von der Pädagogischen Hochschule Zürich zukünftig nur noch der Studiengang «KindergartenUnterstufe (KUst)» angeboten. Auf den separaten Studiengang für den Kindergarten wird verzichtet. Sind Sie mit dieser Änderung des Gesetzes über die Pädagogische Hochschule (PHG) einverstanden?

    Bildung und Forschung
  • Vernehmlassung 20.12.2019

    Vernehmlassung betreffend Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele

    Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele. Die Stellungsnahme finden Sie hier als PDF.

    Staatspolitik und Recht
  • Vernehmlassung 10.12.2019

    Vernehmlassung Vorentwurf für eine Mehrwertausgleichsverordnung (MAV)

    Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Vorentwurf für eine Mehrwertausgleichsverordnung (MAV). Die Stellungsnahme finden Sie hier als PDF.

  • Vernehmlassung 03.03.2017

    Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG).

    Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG).

    Bildung und Forschung
  • Vernehmlassung 14.11.2016

    Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen

    Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Änderung der Verordnung des EDI über die Prämienregionen.

    Gesundheit
  • Vernehmlassung 23.09.2016

    Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Entwurf für ein Mehrwertausgleichsgesetz (MAG)

    Der Bedarf, den Ausgleich von Mehr- und Minderwerten aufgrund von Planungsmassnahmen in eine rechtsverbindliche Form zu überführen, ist für die CVP Kanton Zürich unbestritten. Schliesslich verlangt dies nicht zuletzt das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG), das 2013 von den Stimmberechtigten angenommen wurde.

    Staatspolitik und Recht
  • Vernehmlassung 08.09.2016

    Stellungnahme der CVP Kanton Zürich im Rahmen der Vernehmlassung betreffend Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (Koordination Wahlen und Amtsantritte)

    Gerne äussert sich die CVP zur Vernehmlassung fristgerecht wie folgt: Generelle Würdigung Die CVP bekräftigt den Revisionsbedarf des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und begrüsst die Bearbeitung aufgrund von Umfang, Themenschwerpunkten und zeitlicher Dringlichkeit in folgenden drei Etappen: bessere Koordination der Wahl bzw. des Amtsantritts verschiedener Organe; inhaltliche und organisatorische Fragen, deren Prüfung und […...

    Staatspolitik und Recht
  • Vernehmlassung 05.07.2016

    Gesamtprojekt für eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich; Vernehmlassung zum Spezialgesetz

    Die CVP der Stadt und des Kantons Zürich bedankt sich für die Möglichkeit, am Vernehmlassungsverfahren teilnehmen zu können. Grundsätzlich erachten wir das Gesamtprojekt für eine Tramverbindung und einen Strassentunnel am Rosengarten in der Stadt Zürich als prüfenswert. Die Notwendigkeit für dieses Projekt ist erwiesen und die angestrebte Lösung kann viele Anliegen abdecken. Die CVP nimmt […]

    Service public & Verkehr
  • Vernehmlassung 29.06.2016

    Gesetz über die Nutzung des Untergrundes: Vernehmlassung Motion „Nutzung des tiefen Untergrundes (Geothermie)“, KR-Nr. 103/2012

    Die CVP Kanton Zürich bedankt sich für die Möglichkeit, an der Vernehmlassung zum Gesetz über die Nutzung des Untergrundes teilzunehmen. Grundsätzlich begrüsst die CVP Kanton Zürich, dass der Regierungsrat die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Untergrundes im Kanton Zürich in einem Gesetz festlegen will. Das schafft Rechts- und Investitionssicherheit für alle Beteiligten, was es […]

    Umwelt und Energie

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