Newsletter

Newsletter 26.05.2020

Keine Lücken in der Altersentlastung der Lehrpersonen

Die Forderung, dass es keine Lücken in der Altersentlastung älterer Lehrpersonen geben soll, wird von der CVP unterstützt.

Bildung und Forschung
Newsletter 19.05.2020

Für Eigenverantwortung und Solidarität

In einer Einzelinitiative wird der Kanton Zürich aufgefordert, einen wissenschaftlich begleiteten Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen durchzuführen.

Wirtschaft
Newsletter 19.05.2020

Standortmarketing: CVP unterstützt Greater Zurich Area

Auch in heutigen Zeiten ist es wichtig, ein professionelles Standortmarketing zu betreiben.

Wirtschaft
Newsletter 12.05.2020

Anreiz für mehr Grünflächenbonus schaffen

Die von Alt-Kantonsrat Josef Wiederkehr mitunterzeichnete Parlamentarische Initiative (PI) verlangt, dass Bauten mit einem Grünflächenkoeffizient von über 100 Prozent mit einer Erhöhung der Nutzungsziffer um 5-10 Prozent belohnt werden.

Umwelt und Energie
Newsletter 12.05.2020

Claudio Maira zum Oberrichter gewählt

Der Kantonsrat wählte Claudio Maira (Jg. 1974) zum Oberrichter, der als Nachfolger vom zurückgetretenen Peter Higi von der CVP nominiert wurde.

Staatspolitik und Recht
Newsletter 05.05.2020

Silvia Steiner ist Präsidentin des Regierungsrates

Die CVP ist hocherfreut, dass die Bildungsdirektorin Dr. Silvia Steiner mit Beginn des neuen Amtsjahres am 1. Mai 2020 das Präsidium des Zürcher Regierungsrates übernommen hat. „Dass ich in diesem Amtsjahr den Zürcher Regierungsrat präsidieren darf, ehrt und freut mich sehr. Wir durchleben aussergewöhnliche Zeiten, die für uns alle mit grossen Herausforderungen verbunden sind. Als […]
Newsletter 20.04.2020

Fristenstillstand auch für kantonale und kommunale Volksbegehren und Wahlen

Im Rahmen eines demokratischen und föderalistischen Staates ist das korrekte Umsetzen von politischen Massnahmen auf jeder Staatsebene wichtig und richtig.

Staatspolitik und Recht
Newsletter 20.04.2020

Balance schaffen zwischen Nothilfe und demokratischer Kontrolle

Die CVP befürwortet die Verordnung zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Gemeindeorgane während der Corona-Pandemie.

Staatspolitik und Recht
Newsletter 30.03.2020

Massnahmenpakete aufgrund der Corona-Krise abgesegnet

Nach längerem Hin und Her ist heute der Zürcher Kantonsrat zusammengekommen, um die von der Regierung beschlossenen Notmassnahmen abzusegnen.

Staatspolitik und Recht
Newsletter 16.03.2020

Coronavirus: Update aus der CVP-Fraktion

Aufgrund der aktuellen Entwicklung in Sachen „Coronavirus“ wurde die heutige Kantonsratssitzung kurzfristig abgesagt. Die CVP-Fraktion hat sich dennoch getroffen, um einerseits eine Lagebeurteilung vorzunehmen und andererseits wichtige Pendenzen zu besprechen.

Gesundheit
Newsletter 09.03.2020

Neutralität der Volksschule ist genügend geregelt

Die CVP erachtet es als wichtig, dass wir eine politisch und konfessionell neutrale Volksschule haben. Dies ist so auch im Bildungsgesetz geregelt. Die parlamentarische Initiative (PI) der FDP, welche die Sicherstellung eines politisch und konfessionell neutralen öffentliches Bildungswesen sowie neutrale Lehrmittel fordert, ist teuer und illiberal und bringt keinen Mehrwert. Denn die Initianten wollen eine Lehrmittelkommission bestellen. D...

Bildung und Forschung
Newsletter 09.03.2020

Polizeischule bleibt weiterhin nur für Schweizerinnen und Schweizer zugänglich

Die Forderung, dass auch Ausländerinnen und Ausländer mit Niederlassungsbewilligung C als Aspirantin oder Aspirant der Kantonspolizei aufzunehmen sind, lehnt die CVP ab. Wir erachten es als gerechtfertigt, den Polizeiberuf Schweizer Staatsangehörigen vorzubehalten, denn dadurch ist die für die Durchsetzung von polizeilichen Anordnungen und Zwangsmassnahmen erforderliche Akzeptanz eher gegeben. Ausländerinnen und Ausländer mit Niederlassu...

Staatspolitik und Recht

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