Mitteilungen AWG

Herbstanlass 2019: Urbane Mobilität

Wie wird die urbane Mobilität von morgen aussehen? Werden wir in 20 Jahren die gleichen Fortbewegungsmitteln wie vor 100 Jahren benützen? Wie kann man dank Innovationen die vorhandene Infrastruktur effizienter nutzen? Mit diesen Fragen haben sich die Teilnehmer der letzten AWG-Veranstaltung auseinandergesetzt.

Wird sich die Art, wie wir uns in einer Stadt fortbewegen, in der nächsten Zeit ändern? Die letzten grossen Veränderungen kamen mit der Entwicklung der elektrischen Trams und der Verbreitung von Autos als Fortbewegungsmittel. Diese Verkehrsmittel trugen massgeblich zur Entwicklung der Städte bei. Die städtische Mobilität stösst aber an ihre Grenzen und man geht davon aus, dass neue Technologien diesen Bereich verändern werden. Wo liegt also die Zukunft der Mobilität?

Daniel Hänggi von der Firma smartmo AG hat aufgezeigt, wie man dank neuen Lösungen die Qualität der Mikromobilität wesentlich erhöhen kann. Daniel Hänggi hat die von seiner Firma entwickelten Veloständer, welche das darin abgestellte Velo und das Zubehör vor Diebstahl schützen, eine integrierte Ladestationen enthalten und sich per App buchen und zahlen lassen, vorgestellt. Die innovative Lösung wird bereits von den SBB auf ihren Bahnhöfen umgesetzt. Die von der App zur Verfügung gestellten Daten erlauben es mehreren Akteuren, die Mikromobilität in den Städten und Agglomerationen effizient zu steuern.

Christian Müller vom ACS Kanton Zürich hat u.a. die Zukunft des Autos skizziert. Er hat dargelegt, dass auch in einer digitalisierten Welt die Bedürfnisse des Menschen im Zentrum stehen sollen. Um den städtischen Verkehr effizient zu gestalten und die CO2 Ausstoss-Werte zu reduzieren, bedarf es einer intelligenten Vernetzung des öffentlichen und individuellen Verkehrs. Das Mobilitätsszenario 2040 des UVEK geht davon aus, dass die höchste Zunahme der öffentliche und die geringste der Auto-Verkehr ausweisen wird. Die Mobilität der Zukunft wird effizienter und günstiger, dafür wird man den Verbrauch der Infrastruktur vernetzt steuern müssen.

Im Anschluss haben beide Referenten mit NR Philipp Kutter und KR Yvonne Bürgin unter der Moderation vom alt-Gemeinderat  Mario Mariani über die Zukunft der städtischen Mobilität und den Handlungsbedarf in der Politik diskutiert. Die Diskussion fokussierte vor allem auf eine effiziente Nutzung der vorhandenen Infrastruktur, womit sich das Velo als perfektes Mittel eigne. In den Schweizer Städten seien keine grossen Würfe wie z.B. in Dubai oder Singapur zu erwarten, man solle vor allem die vorhandene Infrastruktur – soweit wie möglich – verbessern. Auf Drohnentaxi werden wir daher in der Schweiz noch eine Weile warten müssen.

Frühlingsanlass 2019: Eine starke Wirtschaft braucht starke Frauen

Am Vorabend des Tags der Frau:
Spannende Referate und Diskussionen zum Thema Frauen in der Wirtschaft mit Valentin Vogt, Präsident Arbeitgeberverband, und Sita Mazumder, Professorin an der Hochschule Luzern.
Die Situation der Frauen hat sich verbessert, aber es braucht weiterhin Anstrengungen:
– Politik: flächendeckende Tagesschulangebote und volle Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuungskosten
– Arbeitgeber: noch mehr Teilzeitstellen für Frauen und Männer, auch in leitenden Funktionen, mehr Flexibilität
– Gesellschaft: weg vom Denken in Stereotypen, Heterogenität der Lebensentwürfe als Chance

… ein Wermutstropfen bleibt: Wer macht dann all die aktuell von Frauen geleistete Freiwilligenarbeit, wenn die Beschäftigungsquote der Frauen ansteigt? … es ist ja nicht so, dass die Frauen aktuell auf der faulen Haut rumliegen …

Bild könnte enthalten: 5 Personen

von links nach rechts: Christine Cattaneo, Janine Vannaz, Claudia Boesch, Yvonne Bürgin, Nicole Barandun

Frühlingsanlass 2018: Gesundheitswesen – Kostenwachstum ohne Grenze?

Wird die Politik jetzt aktiv? Wird sie nun das Kostenwachstum im Gesundheitswesen unter Kontrolle kriegen? Haben die Kosten pro Versicherten, welche seit Mitte des 20. Jahrhunderts einem exponentiellen Wachstum folgen, jetzt die Schmerzgrenze für den Durchschnitts-Schweizer überschritten? Unter anderem diesen beiden Fragen ist unser AWG-Anlass von letztem Donnerstag mit Thomas Brack, Lorenz Schmid, Tilman Slembeck, Wolfram Strüwe, Josef Widler und Helena Zaugg nachgegangen.

Das Gesundheitswesen ist ein exterm komplizertes System mit vielen besser und schlechter verdienenden Interessengruppen, mit staatlichen Inventionen von Bund und Kantonen, finanziert durch die Versicherten und die Kantone. Eine vom Bundesrat eingesetzte Expertengruppe sollte Massnahmen zur Begrenzung des Mengenwachstums im Gesundheitswesen präsentieren. Sie erarbeiteten fast 40 Massnahmen, viele davon unverständlich für uns, die nicht im Gesundheitssystem tätig sind. Der Bundesrat hat daraus einige ausgewählt und noch ein paar andere hinzugefügt. Diese insgesamt 12 Massnahmen sollen nun näher geprüft werden. Es geht um die Deblockierung des Tarifstreits zwischen der Ärzteschaft und den Krankenversicherer, eine Verbesserung der Rechnungskontrollen und einen Experimentierartikel. Eine Mischung von noch mehr Bürokratie udn einem Abbau gewisser Fehlanreize. In der Diskussion mit unseren Panellisten stiessen wir nur auf vier Gebiete, wo Einigkeit herrscht:

1. Experimentierartikel
Uneinigkeit herrscht aber bezüglich der Art von Systemexperimenten, welchen der Artikel dienen soll.

2. Einheitliche Finanzierung des ambulanten und stationären Teils der Gesundheitsversorgung
Aktuell finanzieren die Versicherten den ambulaten Teil zu 100%, beim stationären Bereich beteiligen sich die Kantone zu 55%.

3. Förderung der Qualität der Gesundheitsdienstleistungen
Die Qualität der Gesundheitsdienstleistungen sei zu fördern und schwarze Schafe unter den Anbietern müssten sankioniert werden.

4. Reduktion der Interessenkonflikte der Kantone
Die Funktionen der Kantone als Anbieter (Kantonsspitäler), Tarifsetzer für Spitalleistungen, Finanzierer und Spitalplaner sind zu vielfältig und unterliegen teilweise gegensätzlichen Interesssen.

Als im Jahr 2010 das letzte Mal ähnlich viele Massnahmen im Gesundheitswesen zur Diskussion standen, war der kleinste gemeinsame politische Nenner nur die Erhöhung des Selbstbehalts bei Spitalaufenthalten. Hoffen wir, dass der politische Elan dieses Mal weiter reicht. Unsere Panelteilnehmer waren skeptisch …

Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen und Innenbereich

Herbst-Anlass 2017:

Pierre Amiet, Vorstandsmitglied der AWG, spannte zu Beginn das Spektrum der zu diskutierenden Fragen auf. Aus Sicht des SECO-Standortförderers Botschafter Eric Jakob sind drei Anforderungen kritisch: der Zugang zu Fachkräften, der Zugang zum europäischen Binnenmarkt sowie die Steuerbelastung. Die ersten beiden Anforderungen sind sehr eng mit den Bilateralen verbunden.
Aus Sicht der Industrie zeigte Thomas Anwander von Rieter, dass der Erhalt des Innovationsstandorts Schweiz sowie der Zugang zum europäischen Binnenmarkts zentral sind. Ein Innovationsstandort baut auf in- und ausländische Fachkräften und einer bestmöglichen Ausbildung auf. Die Bedeutung des Erasmusprogramms darf dabei im Bereich der Bildung nicht unterschätzt werden.
In der Diskussionsrunde, welche Kantonsrat Philipp Kutter moderierte, wurden dann auch die Sichtweisen von anderen Branchen eingebracht. Die Textilindustrie – welche in der Schweiz nichts mit T-Shirts, sondern viel mehr mit High-Tech-Membranen zu tun hat – sowie die Maschinenbau-Industrie waren vertreten.
Zum Thema Rahmenabkommen wurde deutlich, dass sich die unzähligen – unter dem Begriff Bilaterale Abkommen zusammengefassten – Verträge mit der EU veränderten Umständen dynamisch anpassen können müssen. Zudem bedarf es bei Uneinigkeiten eines Schiedsgerichts. Für diese Problemstellungen gibt es verschiedene Möglichkeiten.

Wenn Bundesrat Cassis nun den Reset-Knopf drückt, sind wir gespannt, auf welche Lösungsansätze er setzen wird. Bei den Verhandlungen nicht vergessen darf er, dass nicht nur die Schweiz von den Bilateralen profitiert, sondern auch die EU.

Herbst-Anlass 2016:

Auch der Herbst- Anlass 2016 der AWG Kanton Zürich war ein Erfolg. Das gutbesuchte Podium zur Frage „Sind öffentliche Ausschreibungen gewerbefeindlich?“ fand am 13. September 2016 statt. Eröffnet wurde der Anlass durch Benjamin Wittwer, Direktor von Bauenschweiz, der in seinem Eröffnungsreferat die Frage mit einem klaren Ja beantwortete. Dies war jedoch nicht bereits das Ende des Abends, sondern der Auftakt zu einer intensiven und spannenden Diskussion.

Wittwer zeigte in seinem Referat auf, wie kompliziert das aktuelle Beschaffungsrecht ist. Dies wird insbesondere durch die uneinheitlichen, stark föderalistischen Vorschriften hervorgerufen. Das Ziel ist darum, das öffentliche Beschaffungsrecht  mittels eines Bundesgesetzes und einer interkantonalen Vereinbarung zu harmonisieren.

Die folgenden Diskussionen wurden in zwei Runden von Andreas Schürer, NZZ moderiert. In der ersten Runde diskutierte die Baubranche unter sich: Josef Wiederkehr, Bauunternehmer und Kantonsrat, Urs Hany, alt Nationalrat und Präsident von Infra Suisse, Roger Fahrer, Präsident des Baumeisterverbandes und der Referent Benjamin Wittwer. In der zweiten Runde wurden dann auch die Perspektive der öffentlichen Hand resp. der Vergabestellen sowie  juristische Aspekte aufgenommen. Dazu kamen der Kantonsbaumeister Matthias Haag und der Verwaltungsrichter Matthias Hauser aufs Podium. Es herrschte Einigkeit darüber, dass neben der notwendigen Harmonisierung der Verfahren weniger Veränderungen der Gesetze, sondern viel mehr Verbesserungen in ihrer Anwendung notwendig sind. Bei der Beurteilung der Offerten ist eine gesunde Balance zwischen Preis und Qualität angezeigt. Die Beurteilung des Preises ist einfach und transparent. Die Beurteilung der Qualität von Offerte und Offertsteller braucht hingegen Fachwissen. Sie ist daher weniger gut nachvollziehbar und dadurch weniger transparent. Hier wurden verschiedene Problemfelder identifiziert:

  • Fachwissen der Vergabestelle: Vor allem bei kleineren Gemeinwesen ist dieses Fachwissen oft nicht vorhanden. Fehlt das Fachwissen oder der Mut eine eigene Beurteilung zu vertreten, wird oft bei der Beurteilung der Qualität der einzelnen Offerten nicht stark differenziert. Resultat ist, dass allein der Preis über die Vergabe entscheidet. Durch Weiterbildung und Beratung könnte das Fachwissen der Vergabestellen verbessert werden.
  • Rekursrisiko: Wird ein Projekt nicht an den günstigsten Anbieter vergeben, so ist das Risiko eines Rekurses deutlich höher. Auch wird in diesen Fällen der Vorwurf von Mauscheleien – von Konkurrenten und Politik – viel öfters vorgebracht. Das motiviert die Vergabestellen nicht dazu, das nächste Mal eine differenzierende Qualitätsbeurteilung zu machen, was nicht im Interesse der Offertsteller ist.
  • Erstellungspreis vs. Kosten über die gesamte Nutzung: Der für die Vergabe relevante Preis ist fast immer lediglich der Erstellungspreis. Eigentlich relevant für das ausschreibende Gemeinwesen sind aber die Kosten, welche über die gesamte Nutzungsdauer des Objekts (wie z.B. des Schulhauses oder Spitals) anfallen werden. Qualität könnte sich hier auch kostenwirksam durchsetzen.

Trotz der anfangs klar bejahenden Antwort auf die Frage, ob öffentliche Ausschreibungen gewerbefeindlich seien, waren sich die Diskutanten am Ende einig, dass das öffentliche Vergabewesen nicht abgeschafft werden sollte. Es stelle eine Errungenschaft dar, da es – zumindest im Prinzip – allen Anbietern eine Chance gibt.

Der Frühlings-AWG- Anlass 2017 wird am 6. April 2017 stattfinden und sich um das Thema Altersvorsorge-Reform 2020 drehen.

Vor der Podiumsdiskussion fand ebenfalls noch die alljährliche Mitgliederversammlung statt. Josef Wiederkehr wurde als langjähriges Vorstandsmitglied verabschiedet. Dafür wurde Daniela Oehy neu in den Vorstand gewählt, wo sie nun zusammen mit der Präsidentin Vera Kupper Staub, Dominik Mazur und Markus Bours die AWG Kanton Zürich führen wird.

Further Links