27.11.2016 / Communiqués / Umwelt und Energie /

CVP Kanton Zürich zufrieden mit den Abstimmungsresultaten

Die CVP Kanton Zürich hat sich gegen die Umsetzung der Kulturlandinitiative ausgesprochen und auf den gelungen kantonalen Richtplan verwiesen. Auch die kantonale Volksinitiative der EDU zum „Schutz der Ehe“ und die nationale Volksinitiative zum übereilten Atomausstieg konnte sie nicht unterstützen. Erfreut nimmt die CVP an diesem Abstimmungssonntag zur Kenntnis, dass die Stimmbevölkerung diese Ansichten teilte.

Mit einer deutlichen Mehrheit hat die Stimmbevölkerung des Kantons Zürich die EDU-Volksinitiative „Schutz der Ehe“ abgelehnt. Auch die CVP hat sich klar für ein Nein zu dieser Vorlage ausgesprochen. Der geforderte Verfassungsartikel passt weder in eine kantonale Verfassung noch zur offenen und liberalen Gesellschaft des Kantons Zürich. Für die CVP stand klar fest: Was die ganze Schweiz betrifft, soll auch auf Bundesebene geklärt werden.

Kulturlandschutz bereits erfüllt

Die CVP Kanton Zürich hat sich ebenfalls gegen die Umsetzung der Kulturlandinitiative ausgesprochen und sich im Abstimmungskampf stark dagegen engagiert. Sie erachtet die Kernanliegen der Kulturlandinitiative als längst erfüllt. Tatsächlich werden ihnen im neuen Richtplan und den neuen Bestimmungen des Raumplanungsgesetzes wirkungsvoller Rechnung getragen. Die CVP zeigt sich erleichtert, dass diese Vorlage abgelehnt wurde. Eine Verschärfung des Planungs- und Baugesetzes hätte die Gemeinden in ihrer Entwicklung blockiert und sich durch höhere Bodenkosten auch negativ auf die Wohnkosten im Kanton ausgewirkt.

Nein zum überstürzten Atomausstieg

Die CVP setzt sich entschieden für den Atomausstieg ein und unterstützt die Energiestrategie 2050. Sie steht ein für einen geplanten und organisierten Atomausstieg. Die Initiative zum Atomausstieg lehnte sie ab, da diese Versorgungsunsicherheit und die Abhängigkeit von umweltschadenden Energieressourcen aus dem Ausland zur Folge gehabt hätte. Das Nein zur Atomausstiegsinitiative, welches heute an der Urne beschlossen wurde, wird allerdings nicht als Absage an den Atomausstieg gesehen, sondern aus Auftrag, diesen gut strukturiert und sauber organisiert zu vollenden.

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